Kuendigung

Übersicht

Abmahnung

Eine fristlose Kündigung darf erst dann ausgesprochen werden, wenn sich die Abmahnung als erfolglos herausgestellt hat.


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Berliner Räumung

Im Rahmen des Zwangsräumungsverfahrens hat sich in der Praxis die so genannte „Berliner Räumung“ entwickelt.


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Eigenbedarf

Keine überzogenen Anforderungen an eine Kündigung des Vermieters wegen Eigenbedarf.


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Eigenbedarf II

Wunsch eines Ehegatten nach Getrenntleben als Eigenbedarfsgrund.


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Kündigung

Interessant für Vermieter, gefährlich für Mieter: Der Bundesgerichtshof (BGH) erleichtert die Wohnungskündigung.


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Kündigung wegen Eigenbedarf

Dem Inhalt einer Kündigung wegen Eigenbedarf ist genüge getan, wenn sich der Kündigungsgrund deutlich von anderen Gründen unterscheidet.


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Kündigungsverzicht

Kündigungsverzicht ­- die Alternative zu Zeitmietverträgen ?


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Räumung II

Vorsicht bei der so genannten „kalten Wohnungsräumung“ (Räumung ohne Titel).


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Versorgungssperre

In Zeiten der Wirtschaftskrise ist es nicht ungewöhnlich, dass Mieter oder Wohnungseigentümer ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.


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Zahlungsrückstand

Zahlungsrückstand als Grund für die Kündigung eines Mietverhältnisses.


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Das aktuelle Urteil

05.09.2017 - Preisklausel für sogenannte smsTAN

Die vorformulierte Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 ? (unabhängig vom Kontomodell)" ist in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam

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30.08.2017 - Sperrzeit (ALG) und Eigenbemühungen

Sperrzeit wegen fehlenden Nachweises von Eigenbemühungen nur bei Zusage einer "Gegenleistung" durch die Arbeitsagentur

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25.08.2017 - Massenentlassungsschutz - Benachteiligung von Personen in Elternzeit

Massenentlassungen innerhalb von 30 Kalendertagen bedürfen nach Maßgabe von § 17 KSchG zu ihrer Wirksamkeit einer vorherigen ordnungsgemäßen Konsultation des Betriebsrats und einer vorherigen ordnungsgemäßen Anzeige an die Agentur für Arbeit.

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20.08.2017 - Kopftuchverbot

Eilantrag gegen Kopftuchverbot für Referendarinnen im juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Hessen erfolglos

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