Wettbewerb

Übersicht

Arztbewertungsportale
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich in einem Urteil vom 1.3.2016 mit den Pflichten des Betreibers eines Arztbewertungsportals befasst.
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Facebook-Impressum

Rechtlicher Holperstein für ein geschäftsmäßig genutztes Facebook-Profil: das Impressum.


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Fotos

Dass schon das Fotografieren an sich und in besonderem Maße die Veröffentlichung eines Fotos nicht immer ohne Weiteres erlaubt ist, wissen nur wenige.


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Irreführende Werbung

Schranken zulässiger Werbung: Jede Werbeaussage muss wahr und klar sein.


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Rabattaktionen

Die Verlängerung von Rabattaktionen ist gefährlich.


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Unterlassungserklärung

Die „Unterlassungserklärung“ findet sich im „Gesetz über Unterlassungs-Klagen“.


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Das aktuelle Urteil

25.09.2018 - Soziale Netzwerke und Rechtsnachfolge

Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbar

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20.09.2018 - Rundfunkbeiträge

Vorschriften zur Erhebung des Rundfunkbeitrages für die Erstwohnung und im nicht privaten Bereich verfassungsgemäß

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15.09.2018 - Reiserecht

Bundesgerichtshof zum Ersatz der Mehrkosten wegen eines an Stelle des gebuchten in Eigenregie durchgeführten Ersatzflugs

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10.09.2018 - Direktversicherung ist keine "Sparkasse"

Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

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